(K)eine Frage der Haftung?

In diesem Video wurde die Vorgehensweise Shane Pattons gegen Bürger des australischen Bundes­staates Victoria mit dem Thema Haftung in Verbindung gebracht.

"Da stellt man sich natürlich die Frage: Wer haftet denn dafür? ... In einem Gesetz ist genau diese Haftung geregelt, und da werden auch die Umstände geregelt, unter denen die Haftung eben auf eine bestimmte Art und Weise geregelt ist, und wenn du dich an diese Gesetze hältst, dann hast du auch die Sicherheit, dass du dich nicht nur korrekt verhälst, sondern dass du auch versichert bist mit dem, was du tust.

Und hier kann ich nur den Australiern zurufen: Dann guckt euch doch mal die Gesetze genau an, und klärt mal inwieweit hier Haftungen bestehen oder nicht bestehen."

Alexander Wagandt

Die Frage der Haftung sollte man vielleicht einmal generell stellen. Seit Monaten werden immer neue Gesetze und Verordnungen im Zuge der sog. Corona-Krise verabschiedet, und man fasst sich immer öfter an den Kopf und fragt sich: Haben die Politiker und die Vertreter der Massenmedien noch alle Tassen im Schrank?

Die Bürger werden inzwischen schon fast wie Strafgefangene behandelt, und wer gegen die völlig durch­geknallte Corona-Gesetzgebung verstößt, kann zu hohen Geldstrafen verdonnert werden, die neben der Dauerpropaganda auch ein Grund sein könnten, warum die meisten den Terror mitmachen. Sie klagen zwar, dennoch sind sie dabei. Aber wer haftet eigentlich, wenn dem etwas passiert, der sich brav an die Gesetze hält, und wie könnte man Haftungsansprüche überhaupt durchsetzen? Wenn Unternehmen es schon immer verstanden haben, Verfahren bis in alle Ewigkeit hinauszuziehen, welche Möglichkeiten hätte erst ein Staat im Vergleich dazu?

Wie wurden beispielsweise die Verantwortlichen für die Verursachung von schwersten Gesund­heits­schäden bei 700 Kindern zur Rechenschaft gezogen (im folgenden Video ab ca. Minute 14:30)?

KARLSRUHE | Rede von Dr. Reiner Fuellmich | Fest für Freiheit, Frieden & Liebe | 04.10.2020 - https://www.bitchute.com/video/5RLNeArqpLLB/

Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes/einer Maske kann katastrophale gesundheitliche Folgen haben, nicht nur kurzfristig sondern auch langfristig. Wer haftet dafür?

Wer haftet für etwaige gesundheitliche Folgen des Mund-Nasen-Schutzes (Corona Verordnung)?

Inzwischen gibt es eine Vielzahl von Wissenschaftlern, Virologen, Ärzten und Psychologen, die den Kenntnissen widersprechen, dass der Mund-Nasen-Schutz (MNS) gemäß Corona-Verordnung ohne (gesundheitliche, oder sonstige) Folgen und Beeinträchtigungen sei.

So diskutieren die o.g. Experten unter anderem über konkrete gesundheitliche Folgeschäden durch

  • eine Sauerstoffreduktion und zwangsweise Rückatmung von CO2
  • eine durch den MNS begünstigte Keim-/Pilz-Besiedlung im Körper (Mund, Lunge, Atemwege)
  • ein erhebliches, kaum Abschätzbares Risiko durch psychische und körperliche Belastung und Langzeitfolgen auf die menschliche Psyche

Unter Betrachtung der o.g. ärztlichen und wissenschaftlichen Einschätzungen komme ich zu dem Schluss, dass weder der Staat noch einzelne Wissenschaftler zu 100% ein erhebliches gesundheitliches Risiko oder etwaige Folgeschäden ausschließen können!

Bisherige Aussagen durch Staat, Land sowie die Corona-Verordnung und angebliche "Faktenchecks" besagen, dass keinerlei gesundheitliche Beeiträchtigungen oder Spätfolgen durch das Tragen der Maske entstehen würden.

Die o.g. Aussagen als "Verschwörungstheorien" abzutun nur weil dies dem politischen Diskurs widerspricht und eine Vielzahl von Experten zu diffamieren und zu diskreditieren, widersprecht den Grundsätzen eines demokratischen Rechtsstaates! Insbesondere wenn schlussendlich weder Land, Bundesregierung oder Staat eine Haftung für diese zweifelhaften Zwangs-Maßnahmen übernehmen.

Meine konkrete Frage lautet:

  1. Wer übernimmt eine konkrete Haftung für etwaige nachweisbare (Folge-)Schäden durch das Tragen des Mund-Nasen-Schutz, der vom Land Niedersachsen bzw. der Bundesregierung "durchgesetzt" wird?

Falls Ihre Antwort negativ ausfällt lautet eine weitere Frage:

  1. Wieso, wenn das Land bzw. der Staat den Bürgern zusichert, dass keine gesundheitlichen Schäden entstehen? Wenn dies so sicher ist, wieso übernimmt dann keiner eine Haftung für etwas das absolut "sicher" sein soll?

Frag den Staat

Diese Anfrage macht Hoffnung, dass die Haftungsfrage vielleicht schon sehr bald das gesamte Karten­haus des Corona-Megabetrugs zum Einsturz bringt.

  • Wer haftet, wenn reihenweise Unternehmen dichtgemacht werden müssen, und die Eigentümer in der Folge bankrott gehen, weil die Politik eine Schimäre zu einer Pandemie erklärt hat?
  • Wer haftet, wenn jemand (allein) in seinem Auto unterwegs ist, die Maske aufhat, und dann wird er wegen des Tragens eben dieser Maske ohnmächtig und verursacht einen Unfall, vielleicht sogar mit Todesfolge?
  • Wer haftet, wenn reihenweise Unternehmen dichtgemacht werden müssen, und die Eigentümer in der Folge bankrott gehen, weil die Gegend zu einem sog. Corona-Hotspot erklärt wird?
  • Wer haftet (auch auf lange Sicht), wenn jemand eine Maske tragen muss, obwohl er durch das Tragen der Maske gesundheitlich beeinträchtigt wird, und die Folgen sogar sehr langfristiger Natur sein können?
  • Wer haftet, wenn Menschen (z. B. Kinder) durch das Tragen der Maske sterben?
  • Wer haftet, wenn Menschen massenhaft erwerbslos werden mit all den Folgen, die so etwas nach sich zieht?

Die Liste der durch die kriminelle Corona-Gesetzgebung verursachten Schäden dürfte unendlich lang sein. Hier findet sich mehr dazu.

Interessanterweise findet der Corona-Terror der Regierungen gegen die eigenen Leute fast überall auf der Welt gleichzeitig und mit einer nicht dagewesenen Kompromisslosigkeit statt. Es ist, als würde eine unsichtbare Hand Regie führen, als hätte eine alles beherrschende Kraft alle Regierungen welt­weit unter Kontrolle, die vielleicht auch notwendig ist, denn die gesamte Operation Corona basiert auf nichts als heißer Luft, wodurch die Haftungsfrage noch brisanter wird.

Die meisten Menschen haben absolut keinen Schimmer, dass wir es hier mit dem mit Abstand größten Verbrechen in der bekannten Geschichte der Menschheit zu tun haben dürften, wobei diese Operation erst ganz am Anfang ist, falls es nicht gelingen sollte sie kurzfristig zu beenden. Die Faktenlage ist eindeutig:

  • Niemand hat bisher die Existenz des Coronavirus mit den Koch'schen Postulaten wissen­schaft­lich nachgewiesen, und das gilt für alle sog. Viren!
  • Da es kein Coronavirus gibt, gab es nie eine Coronavirus-Pandemie, es gibt keine, und es wird nie eine geben.
  • Der PCR-Test wird von den Regierungen verwendet um herauszufinden, ob Menschen mit dem Coronavirus infiziert sind. Das kann der Test aber gar nicht, er ist dafür noch nicht einmal zu­ge­lassen!

Warum werden alle diese Fakten von allen Regierungen ignoriert? Vermutlich weil wir es mit einem weltweiten Coup zu tun haben. Zu einem anderen Schluss kann man kaum kommen.

Es geht nicht um das sog. Coronavirus und einer von diesem Hirngespinst ausgelösten Pandemie. Das ist nur das Märchen, das sie uns erzählen. In Wahrheit geht es um die Agenda 21 / 2030 / 2050, das Internet of Things (IoT), den Great Reset und das New Normal des WEF, den Food Reset der Rocke­feller Foundation, die Impf-Agenda von Gavi und der Gates Foundation und alle möglichen Arten von Resets sowie zig andere hoch angesiedelte Agenden wie ID2020. Die Psychopathenelite hat es beschlossen, und so wird es gemacht. Ende der Geschichte.

Letztlich geht es um die Durchsetzung einer finalen, globalen, kommunistischen, faschistischen, feudalistischen, totalitären Eine-Welt-Diktatur und damit um nicht weniger als die Endlösung der Mensch­heits­frage. Es geht um die Herrschaft der wenigen über alle anderen. Sie haben das Motiv, sie haben die Mittel, sie haben die Möglichkeit, und sie machen es jetzt einfach. Und sie werden überall auf der Welt von ihren Polithuren von ganz oben bis hinunter auf Gemeindeebene bei ihrem Vorhaben unterstützt. Alle sind gekauft, alle sind mit im Boot, und alle machen einen auf Hein Blöd, auch die AfD, auch Trump, und wie sie alle heißen.

Nur auf dieser Basis - eben ohne jede reale Basis - sind Gesetze und Verordnungen wie die sog. Co­ro­nas­chutz­ver­ordnung überhaupt erst möglich, und das alle paar Wochen neu und schärfer:

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Sie tritt mit Ablauf des 31. Oktober 2020 außer Kraft; davon abweichend treten § 8 Absatz 6, § 9 Absatz 4, § 11 Absatz 2 in Verbindung mit Kapitel XI der Anlage zu dieser Verordnung und § 13 Absatz 4 mit Ablauf des 31. Dezember 2020 sowie § 11 Absatz 3 mit Ablauf des 3. Januar 2021 außer Kraft. Die Landesregierung überprüft die Erforderlichkeit und Angemessenheit der Regelungen fortlaufend und passt die Regelungen insbesondere dem aktuellen Infektionsgeschehen und den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen zum Verlauf der Covid-19-Pandemie an.

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) Vom 30. September 2020 In der ab dem 17. Oktober 2020 gültigen Fassung

"Die Landesregierung überprüft die Erforderlichkeit und Angemessenheit der Regelungen fortlaufend und passt die Regelungen insbesondere dem aktuellen Infektionsgeschehen und den aktuellen wis­sen­schaftlichen Erkenntnissen zum Verlauf der Covid-19-Pandemie an"? Alles frech gelogen! Das Er­geb­nis - nämlich genau diese weitere sinnlose Coronaschutzverordnung - ist der Beweis, dass die Er­for­der­lich­keit und Angemessenheit der Regelungen eben nicht fortlaufend überprüft werden, denn es gibt weder ein Coronavirus, noch geht von diesem nicht existierenden Coronavirus eine In­fektions­gefahr aus, noch gab es deshalb eine Pandemie, noch gibt es eine, noch wird es jemals eine geben. Es ist alles erstunken und erlogen.

Wie kann man immer wieder eine neue sog. Coronaschutzverordnung erlassen, obwohl dazu nach Lage der Fakten absolut keine Veranlassung besteht? Der Forderung einer der ganz wenigen aufrechten Politiker in diesem Land, Ulrich Singer, die Entscheidungsgrundlage für die Coronamaßnahmen offenzulegen, kann man sich also nur anschließen.

Komplettinterview, Ulrich Singer, AfD, am 8. Oktober 2020 - https://www.bitchute.com/video/7kGhzUScc6IH/

Dr. Reiner Fuellmich bereitet derweil eine Klage in Billionenhöhe (!) vor gegen einen der Protagonisten des auf kriminelle Art und Weise von der Politik missbrauchten PCR-Tests, Prof. Drosten. Drosten scheint maßgeblich mit dafür verantwortlich gewesen zu sein, dass der PCR-Test weltweit zur Diag­nose des Coronavirus zum Einsatz kommt, und dass damit ein nicht dagewesener Testirrsinn vom Zaun gebrochen wurde, obwohl der Test nichts als Betrug ist:

Drosten ... A major, major, major study. It says upfront: This is a method of devising a PCR test for a virus when the virus itself - physical virus - is not available.

Oh, they couldn't have said that. Yes, they did. They wouldn't say that. Yes, they do. How can they say that? That's not my problem. It's not your problem. It's not our problem, but it's been foisted on us as implication stemming from the fraud, the gigantic, astonishing fraud."

Jon Rappoport (~40:45)

Der gesunde Menschenverstand sagt einem, dass letztlich nur die Regierungen für die gigantischen Schäden im Zuge der Operation Corona verantwortlich sein können. Aber was haben die Menschen davon, muss man doch davon ausgehen, dass genau diese Regierungen sich per Gesetz von der Ver­ant­wortung befreien. Vermutlich haben es die Drahtzieher der Operation Corona sogar von Anfang an so geplant. Würde es so kommen, wäre das ein weiterer großer Rückschritt für die Menschheit und ein weiterer Riesenschritt nach vorne für die Psychopathenelite und ihre soziopathischen Helfershelfer.

Massenklage gegen Drosten + WHO - https://www.youtube.com/watch?v=tKcQFTI9f9s

Zur Haftung:

Es steht in vielen Verordnungen ja auch drin ... mit diesem Ausnahmetatbestand "gesundheitliche Gründe", manchmal "sonstige Gründe", weil der Staat natürlich keine Haftung übernehmen möchte. Er möchte einfach keine Haftung übernehmen. Jede Behörde, die man anschreibt, "Bitte, übernehmt die Haftung, wenn was passiert, seid ihr dran", sagt, "Nee, nee, wir nicht, wir nicht."

Das ist das Tor eigentlich, weil die dann nicht dafür verantwortlich sein wollen, dass man Schaden nimmt. Die können ja am Ende sagen: "Ja Moment, nur weil du jetzt dein Auto an die Wand gefahren hast, weil du meintest, du musst ne Maske tragen, oder weil du umgefallen bist. Du hättest es ja nicht müssen, du hättest dich ja auf gesundheitliche Gründe berufen können. Und das ist immer wieder diese fehlende Bereitschaft die Haftung zu übernehmen. Daran erkennt man, worum es eigentlich geht.

Also ... man kann jetzt nicht sagen, juristisch eine Empfehlung, es ist juristisch schon in der Verordnung eine Pflicht, aber eben mit einem ganz wichtigen Ausnahmetatbestand, der faktisch bei jedem so ist.

Natürlich, wenn jetzt einer sagt, das macht ihm nichts aus, wenn er jetzt schlechter atmet, dann kann er das Ding auch tragen. Ist ja kein Problem, ja, aber sobald ich gesundheitliche Gründe habe, reicht das zunächst mal. ...

Es ist ne Verpflichtung, allerdings nur für die Leute, die dadurch nicht in ihrer Gesundheit geschädigt werden, und da ist natürlich jeder in der Eigenverantwortung. Wenn jemand sagt, ich kann vielleicht schlechter atmen, aber ich trag sie trotzdem, ist das in Ordnung, aber niemand muss, und das hat der Verfassungsgerichtshof Berlin-Brandenburg, glaube ich, war das, oder das Oberverwaltungsgericht, weiß ich jetzt nicht genau, eine von beiden, sehr klar gesagt, dass niemand seine Gesundheit selber schädigen muss.

Das heißt, sobald ich mich selbst subjektiv schädige, muss ich es auch nicht tun. Heißt auch, niemand muss eine Maske tragen. Wenn er in seiner eigenen körperlichen Unversehrtheit dadurch eingeschränkt ist, dann nicht.

Markus Haintz

Markus Haintz: "Niemand muss eine Maske tragen, wenn ..." - https://www.youtube.com/watch?v=LV7wXXdBd7E

Und so geht es Leuten, die in Merkels Nazi-Deutschland 2.0 die Wahrheit sagen:

Markus Haintz u. Frederike in Berlin verhaftet - https://www.bitchute.com/video/v146LUEJgukP/

"Berlin ist ein Polizeistaat"

Rechtsanwalt Haintz abgeführt: "Berlin ist ein Polizeistaat" - https://www.youtube.com/watch?v=drN5GxpurBk

Schlimm, was sich unsere Freunde und Helfer von sog. Demonstranten alles gefallen lassen müssen. Es wird Zeit, dass die Reichsführerin ein Machwort spricht.

Covidioten haben heute Nacht zum ersten Mal auf unserem eigenen Territorium auch mit bereits regulären Demonstranten protestiert. Seit 5:45 Uhr wird jetzt zurückgeschlagen! Und von jetzt ab wird Schlag mit Schuss vergolten! Wer mit Gift kämpft, wird mit Giftgas bekämpft. Wer selbst sich von den Regeln einer humanen Kriegsführung entfernt, kann von uns nichts anderes erwarten, als dass wir den gleichen Schritt tun. Ich werde diesen Kampf, ganz gleich, gegen wen, so lange führen, bis die Sicherheit Coronistans und bis seine Rechte gewährleistet sind.“

Jubel in der Sportarena und im benachbarten Beklopptistan. Apropos humane Kriegsführung, ist das das, was wir seit Monaten erleben?

So werden Menschen behandelt Die für freiheit demonstrieren😡😡😡 https://www.youtube.com/watch?v=0YkwBTMMsHg

Es geht hier darum aufzuzeigen, dass niemand die Haftung übernimmt.

Tina Romdhani

STina Romdhani: 3. Stufe: Haftungserklärung der Bildungs- und Kultusministerien - https://www.youtube.com/watch?v=L3s0hIq7utg

Siehe auch:

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