Gesetzlich vorgeschriebene Mordversuche an Kindern durch sog. Masernimpfstoffe sind verfassungsgemäß…
…entscheidet das oberste Gericht der Firma, die keine Verfassung hat, und für die stattdessen ein Grundgesetz*) gilt.
Die vor zweieinhalb Jahren eingeführte Masern-Impfpflicht in Kindergärten und Schulen ist verfassungsgemäß. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Mehrere Familien hatten gegen die Regelung Beschwerde eingelegt. Die Impfpflicht soll helfen, die hochansteckende Viruserkrankung einzudämmen und Ausbrüche zu verhindern. Kritiker:innen sahen in der Regelung einen unangemessenen Eingriff in das Grundrecht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit.
Hochansteckende Viruserkrankung? Es gibt doch nicht nicht einmal ein Masernvirus! Wie soll eine Impfpflicht gegen etwas helfen, das es gar nicht gibt? Kann das mal jemand erklären? Was sind das eigentlich für Nullchecker von Anwälten, die die Eltern in Fällen vertreten, wo es um Leben und Tod geht?
Der § 1 (2) IfSG fordert von allen mit der Prüfung, Planung und Durchführung der Corona/Covid-Maßnahmen und der Masern-Impfpflicht Beteiligten, dass jene „entsprechend dem jeweiligen Stand der medizinischen und epidemiologischen Wissenschaft und Technik gestaltet und unterstützt werden.“
Sie haben es unterlassen, die Aussagen der Virologie über die Existenzbehauptungen eines angeblich neuen SARS-CoV-2 und eines Masern-Virus auf Wissenschaftlichkeit, die Einhaltung der Regeln wissenschaftlichen Arbeitens zu überprüfen bzw. überprüfen zu lassen. Diese Regeln wissenschaftlichen Arbeitens, um Aussagen als wissenschaftlich bezeichnen zu dürfen, sind seit 1998 schriftlich fixiert, international und für alle Disziplinen gültig. Diese Regeln sind Bestandteil der Arbeitsverträge von Wissenschaftlern, die Steuergelder in Anspruch nehmen.
Diese Regeln wissenschaftlichen Arbeitens werden von der Virologie offensichtlich verletzt. Die vorgeschriebenen Kontrollversuche, um Irrtümer und Selbsttäuschung auszuschließen, wurden niemals durchgeführt und veröffentlicht.
Diese leicht überprüfbare Tatsache beweist, dass die Aussagen der Virologen nicht wissenschaftlich sind, sondern als anti-wissenschaftlich bezeichnet werden müssen. Da Grundlage unserer Demokratie in wesentlichen Bereichen die Wissenschaft ist, muss dieses anti-wissenschaftliche Verhalten der Virologie in Ihrer Verantwortung als anti-demokratisch und verfassungswidrig bezeichnet werden. Ich verweise hierbei auf Artikel GG 5 (3): „Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.“ Lehre ist, was Sie und andere in der Öffentlichkeit als wissenschaftliche Tatsachen ausgeben.
Daraus ergibt sich die logische Schlussfolgerung, dass die Voraussetzung durch das IfSG, wirksam in Grundrechte einzugreifen, nicht gegeben ist. Da die Wissenschaftlichkeit nicht gegeben ist, die das IfSG in § 1 (2) fordert, aber bisher stillschweigend, leichtfertig bis grob-fahrlässig angenommen oder wider besseres Wissen behauptet wurde, sind alle nachfolgenden Paragraphen des IfSG unwirksam und nicht bindend.
Das bedeutet, dass alle Corona/Covid-Maßnahmen und die Masern-Impfpflicht keine Rechtskraft haben, sondern wider-rechtlich, also illegal sind. Ich weise Sie darauf hin, dass ich Sie persönlich bereits am 17.3.2020 und nachfolgend auf diese und andere relevante Tatsachen hingewiesen habe.
Basierend auf diesen leicht erkennbaren und überprüfbaren Tatsachen fordere ich Sie auf, alle Corona/Covid-Maßnahmen und die Masern-Impfpflicht sofort zurückzunehmen, die verantwortlichen nationalen, internationalen Virologen, andere beteiligte „Wissenschaftler“ zur Rechenschaft zu ziehen und die Verantwortung für das Geschehene zu übernehmen."
Eltern dürfen ihre kleinen Kinder auch in Zukunft nur in eine Kita geben, wenn diese gegen Masern geimpft oder immun sind. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte die vor rund zweieinhalb Jahren eingeführte Nachweispflicht und wies vier Klagen betroffener Familien ab. Die Grundrechtseingriffe seien nicht unerheblich, aber derzeit zumutbar, teilten die Karlsruher Richterinnen und Richter am Donnerstag mit. Die Entscheidung des Gesetzgebers, dass der Schutz besonders gefährdeter Menschen vorgeht, ist in ihren Augen gerechtfertigt. (Az. 1 BvR 469/20 u.a.)
Seit 1. März 2020 dürfen Kitas und Tagesmütter keine Kinder ab einem Jahr mehr ungeprüft aufnehmen. Die Eltern müssen nachweisen, dass ihr Kind entweder geimpft ist oder schon die Masern hatte. Eltern bereits betreuter Kinder hatten bis 31. Juli 2022 Zeit, den Nachweis vorzulegen. Anderenfalls droht der Ausschluss oder ein Bußgeld.
Damit sind Eltern zwar nicht gehindert, sich gegen die Impfung zu entscheiden, wie die Verfassungsrichter schreiben. Das sei aber mit Nachteilen verbunden. Allerdings verfolge der Gesetzgeber den «Schutz eines überragend gewichtigen Rechtsguts, der hier auch dringlich ist»: Es gehe darum, die vielen Menschen vor dem hochansteckenden Virus zu schützen, die selbst nicht geimpft werden können.
Das sind vor allem Säuglinge, Schwangere und Kranke mit Immunschwäche. Experten gehen davon aus, dass sie durch die Immunität der Anderen mitgeschützt werden, wenn flächendeckend mindestens 95 Prozent der Bevölkerung geimpft sind. Das ist noch nicht erreicht.
Die Richterinnen und Richter weisen auch darauf hin, dass gerade Kita-Kinder besonders oft Kontakt zu Schwangeren und Babys haben. Gleichzeitig sei ein echter Impfschaden «extrem unwahrscheinlich». «Die Gefahr für Ungeimpfte, an Masern zu erkranken, ist deutlich höher als das Risiko, einer auch nur vergleichsweise harmlosen Nebenwirkung der Impfung ausgesetzt zu sein», hieß es weiter. Die Impfung führe damit «zu einer erheblich verbesserten gesundheitlichen Sicherheit» auch des einzelnen betroffenen Kindes.
Ungeimpfte Kinder seien auch nicht von «jeglicher frühkindlichen oder vorschulischen Förderung außerhalb der Familie» ausgeschlossen. So könnten sich privat mehrere gleichgesinnte Familien zusammentun.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach bezeichnete die Entscheidung als «gute Nachricht für Eltern und Kinder». «Eine Masernerkrankung ist lebensgefährlich – für die Erkrankten und ihr Umfeld», teilte der SPD-Politiker in Berlin mit. Es sei deshalb Aufgabe des Staates, Infektionen etwa in Kitas zu vermeiden.
Auch der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte begrüßte die Entscheidung. «Alle anderen Maßnahmen für eine höhere Impfquote haben nicht gefruchtet», sagte Präsident Thomas Fischbach der «Rheinischen Post». Der Impfstoff sei sicher und seit Jahrzehnten erprobt.
Experten warnen seit langem vor dem Trugschluss, die Masern seien nur eine harmlose Kinderkrankheit. Es kann zu Komplikationen kommen, und das Immunsystem bleibt für längere Zeit geschwächt. Eine seltene Spätfolge ist eine Gehirnentzündung, die fast immer tödlich endet.
Die klagenden Eltern hatten auch beanstandet, dass man in Deutschland sein Kind gar nicht ausschließlicht gegen die Masern impfen lassen kann. Denn es gibt nur Kombi-Impfstoffe auch gegen Mumps, Röteln und teilweise Windpocken. Die Verfassungsrichter haben damit kein Problem: Auch diese Impfungen würden von der Ständigen Impfkommission (Stiko) empfohlen und seien «grundsätzlich kindeswohldienlich».
Eine Beanstandung gab es nur im Detail. Im Infektionsschutzgesetz ist ganz allgemein von Impfstoffen die Rede, die auch Komponenten «gegen andere Krankheiten» enthalten. Kombinationen sind laut Beschluss aber nur - wie heute üblich - mit Mumps, Röteln und Windpocken erlaubt.
Die Impfpflicht gilt auch in anderen Gemeinschaftseinrichtungen wie Flüchtlingsunterkünften und in der Schule. Hier wird wegen der Schulpflicht aber kein Kind ausgeschlossen. Es können nur Bußgelder bis 2500 Euro verhängt werden. Umfasst sind auch die Beschäftigten wie Lehrerinnen und Erzieher. Das Personal in Krankenhäusern oder Arztpraxen muss ebenfalls gegen die Masern geimpft oder immun sein.
— Videobeschreibung
Siehe auch:
- Eine teuflische Agenda
- Was heißt eigentlich: Grundgesetz ?
- Masern-Pflichtimpfung obwohl es gar kein Masernvirus gibt?
- Nur die Wahrheit kann Medizindiktator Lauterbach noch stoppen…
- Inzidenzen? Schiebt sie euch dahin, wo die Sonne nicht scheint!
- Die Gates-finanzierte WHO zieht soeben einen Staatsstreich durch
- Bio and Tech (BioNTech) oder wie man aus Kindern Cyborgs macht
- "Dies sind die Personen, die sich für einen Impfzwang für Eure Kinder aussprechen"
- Covid-"Impfstoffe": Das Graphen ist die Killer-Substanz in den Ampullen
- Covid-Tests und Inzidenzen: Massenvernichtungswaffen in den Händen krimineller Regierungen
- Angebot der Coronasekte an die Eltern in Hessen: lasst eure Kinder ermorden aka "impfen" oder…
- "Covid-Impfungen sind strafbar" | Kinder durch Biontech-Impfung in LEBENSGEFAHR – Beate Bahner
- Dr. Margareta Griesz-Brisson: "Impfpflicht für Kinder? Wollen wir auch hier schweigen und mitmachen?"
- Babys und Kinder als Versuchstiere der herrschenden Elite und der politischen Klasse — Gary D. Barnett
- Beginn der Ermordung aka "Impfung" der Kinder ab 5 Jahren! Und, machen Sie mit, oder sind Sie "nur" dabei?
- Keine Impfexperimente mit unseren Kindern! Je jünger der Geimpfte, desto gravierender die Nebenwirkungen!
- Im Westen nichts Neues: 46.999 Tote and 4.731.833 Verletzungen nur allein in der EU nach COVID-19-Injektionen
- Die Dummen sterben bald aus - die Kinder leider auch, wenn die Corona-Massenmörder weitermachen können wie bisher
- Mit dem Inzidenz-Betrug zum sog. Covid-Katastrophenfall mit Stoßrichtung Zwangsimpfungen um jeden vor dem Virus zu schützen, das es nicht gibt.
- Immer noch kein Virus, keine Epidemie/Pandemie aber weiterhin Inzidenzbetrug, Tyrannisierung der Bürger, Zerstörung ihres Lebens und ihrer Existenzen
- Warum die Ergebnisse von PCR-Tests immer zu 100 Prozent falsch sind, und die Tests dennoch als Grundlage für Inzidenzen, Fallzahlen und Infektionen dienen.
- Das betrügerische Covid-Fundament in einem einzigen Video: Viren, Mutationen/Varianten, Infektionen, (PCR-)Tests, Inzidenzen, Immunität, Herdenimmunität und Keimtheorie
- Kinderschutzbund fordert Impfung der Kinder mit experimentellen (!) mRNA-Impfstoffen zur Bekämpfung einer Pandemie, die nur in den kranken Hirnen der Mitglieder der Coronasekte existiert!
- "Jede Mutter, jeder Vater, jeder Lehrer, Arbeitgeber, Polizist, Richter oder Arzt, der einen anderen Menschen zu gesundheitsgefährdenden Maßnahmen zwingt, macht sich strafbar." — Dr. med. Margareta Griesz-Brisson
*) Deutsch ist ja so was von souverän…
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Noch Fragen, Kienzle? Wie lange die BRiD-Sklaven diesen Bullshit wohl noch mitmachen?
Die Aufdeckung der Viruslüge ist dringender denn je. Nur wenn jeder weiß, dass die Politik seit dem ersten Tag der Operation Corona auf Basis von nichts als heißer Luft agiert, kann dieser Irrsinn möglicherweise noch beendet werden. Falls das nicht gelingen sollte, werden sie ihr Virusgespenst nach Gutsherrenart wieder und wieder aus dem Hut zaubern, um machen zu können, was sie wollen, und die Bevölkerung damit zu terrorisieren und tyrannisieren und bis auf die blanken Knochen zu beklauen.
- SARS-CoV-2 Artefakt NEU - erfundene Genome
- SARS-CoV-2 – DIE VIRUSLÜGE ENTLARVT Teil II
- Wie alles begann: SARS-CoV-2 – DIE VIRUSLÜGE ENTLARVT
- Schriftlich bestätigt: Forscher können keinen Nachweis für ein krankmachendes Virus erbringen.
- Drittes Kontrollexperiment - Die Widerlegung der Virologie durch sich selbst (DEUTSCH, Dr. Lanka)
Die Wahrheit, die fast niemand interessiert, am allerwenigsten die Massenmedien, die Politiker, die Gerichte oder die Krankenkassen, denn sie werden alle von demselben Krebsgeschwür Gottes beherrscht: Es gab nie eine Pandemie, weil es gar kein Coronavirus gibt, auch wenn das fast niemand glauben kann, aber die Fakten sind eindeutig und wissenschaftlich beweisbar. Mit anderen Worten, der ganze Terror seit Anfang 2020 fand und findet auch weiterhin auf Basis von nichts als heißer Luft statt, und Jens Spahn ist darüber informiert. Er weiß, dass es keine Coronavirus-Pandemie gab, gibt und geben wird, handelt aber so, als sei diese Pandemie real. Er und seine ganze durchgeknallte Bande von Helfershelfern werden hoffentlich eines Tages den vollen Preis für ihre unfassbaren Verbrechen gegen die Menschlichkeit bezahlen, die alle Dimensionen sprengen. Die Menschheit wurde belogen wie vermutlich niemals zuvor und hat Dinge erlitten und getan, die wahrscheinlich nie wieder rückgängig gemacht werden können.
Der Bundesgerichtshof (BGH) und das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart haben Weltgeschichte geschrieben.
Hier finden Sie den Beschluss des BGH, AZ.: I ZR 62-16 vom 1.12.2016
Der BGH und das OLG Stuttgart haben alle Behauptungen zum vermuteten "Masern-Virus", zur Ansteckung von Masern und zur Masern-Impfung widerlegt.
Mehr noch, es ist nun höchstrichterliche Rechtsprechung, dass die gesamte Virologie widerlegt ist.
Warum das so ist, finden Sie in diesem Text.
Hier finden Sie das wichtige Urteil des Oberlandesgericht Stuttgart, AZ.: 12 U 63/15 vom 16.02.2016.
Vier Posts, die jeder Virusgläubige gelesen haben sollte:
- Dr. Stefan Lanka legt nach: Verabschiedet euch vom Virus!
- Dr. Stefan Lanka zerstört mit einem einzigen Video Infektionstheorie, Virustheorie, Virologie, Epidemiologie und Coronalüge
- Warum die Ergebnisse von PCR-Tests immer zu 100 Prozent falsch sind, und die Tests dennoch als Grundlage für Inzidenzen, Fallzahlen und Infektionen dienen.
- Das betrügerische Covid-Fundament in einem einzigen Video: Viren, Mutationen/Varianten, Infektionen, (PCR-)Tests, Inzidenzen, Immunität, Herdenimmunität und Keimtheorie
Ich erzähle die Geschichte, wie sie sich entwickelt hat, damit Sie nachvollziehen können, wie sich aus einem Irrtum ein Betrug, aus einem Betrug ein Verbrechen und in der Industrialisierung dieses Verbrechens dieser Wahnsinn entwickelt hat, der uns alle, die gesamte Menschheit bedroht.
BRILLIANT exposé video compilation of doctors and activists presenting evidence that there has NEVER been proper isolation of the (mythical) SARS-CoV-2 virus that forms the basis for the entire tyrannical imposition of the FAKE-demic upon mankind.
Basically, "they", our indoctrinators/controllers, pulled the "virus" out of their nether-regions.
— Videobeschreibung
Die Parallelen zum Dritten Reich sind verblüffend.
