"Niedrigschwellige Basisschutzmaßnahmen" gegen das gefährliche Nichts bis zum Sankt Nimmerleinstag?
"Es gibt ein absolutes Ende aller Maßnahmen, und alle Maßnahmen enden
spätestens mit dem Frühlingsbeginn am 20. März 2022."
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Marco Buschmann (FDP) am 27.10.2021
"Ich hoffe, dass im März viele Schutzmaßnahmen zurückgenommen werden
können."
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Marco Buschmann (FDP) am 2.2.2022
In knapp fünf Wochen könnten alle tiefgreifenden Corona-Einschränkungen auslaufen. Bund und Länder erwägen einen Drei-Stufen-Plan für die weitgehende Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen bis zum 20. März. An "niedrigschwelligen Basisschutzmaßnahmen" wie dem Masken-Tragen wollen Bund und Länder aber festhalten.
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Die Politik und die Massenmedien sind und bleiben die größte Bedrohung für alles Leben auf dem gesamten Planeten. Sie werden ihren kranken, auf nichts als heißer Luft basierenden, kriminellen Covid-Terror nie aufgeben, wenn die Bevölkerung sie nicht dazu zwingt, und das beste Mittel dürfte die Wahrheit sein: Kein Virus, keine Covid-Maßnahmen. Ende der Geschichte. Und weg mit den Masken! Weg mit diesem von jedermann offen erkennbaren Zeichen des Gehorsams und der Unterwerfung.
Bund und Länder erwägen einen Stufenplan für den weitgehenden Wegfall der Corona-Schutzmaßnahmen bis zum Frühlingsanfang am 20. März. Das sieht ein zwischen Kanzleramt, Vorsitz und Co-Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) abgestimmter Vorschlag vor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. «In einem dritten und letzten Schritt ab dem 20. März 2022 entfallen alle tiefgreifenderen Schutzmaßnahmen», heißt es darin. Bund und Länder wollen den weiteren Kurs an diesem Mittwoch in einer neuen MPK-Schalte festlegen.
Bei dem Beschlussvorschlag handelt es sich nach dpa-Informationen um eine Diskussionsgrundlage für einen Beschlussentwurf für die Bund-Länder-Gespräche. Die Chefs und Chefinnen der Staatskanzleien der Länder berieten am Montag über die Lage. Die Beratungen sollten an diesem Dienstag fortgesetzt werden.
Der Beginn des Stufenplans:
In einem ersten Schritt sollen dem Vorschlag zufolge private Zusammenkünfte für Geimpfte und Genesene mit mehr Teilnehmerinnen und Teilnehmern ermöglicht werden. Bisher gilt eine Obergrenze von zehn Personen. Vorgeschlagen werden jetzt 20 Personen, noch ist die Zahl offen. Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte sollen dem Entwurf zufolge allerdings bis zum 19. März bestehen bleiben. Im Einzelhandel soll die 2G-Regel bundesweit fallen. Der Zugang soll für alle ohne Kontrollen möglich sein, allerdings mit Maske.
In einem zweiten Schritt soll dem Vorschlag zufolge ab dem 4. März der Zugang zur Gastronomie für Geimpfte, Genesene und Personen mit tagesaktuellem Test (3G-Regel) ermöglicht werden. Auch Übernachtungsangebote sollen für diese Personen mit Test möglich werden. Diskotheken und Clubs sollen für Genesene und Geimpfte mit Test oder dritter Impfung (2G plus) geöffnet werden. Gelockert werden sollen auch die zahlenmäßigen Beschränkungen bei überregionalen Großveranstaltungen - inklusive dem Sport.
Die Endstufe des Plans:
«Bis zum kalendarischen Frühjahrsbeginn am 20. März 2022 sollen die weitreichenden Einschränkungen des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens schrittweise zurückgenommen werden», so das erste Papier. Mit dem dritten und letzten Schritt sollen ab dem 20. März auch die verpflichtenden Homeoffice-Regelungen entfallen. Arbeitgeber sollen aber weiterhin im Einvernehmen mit den Beschäftigten die Arbeit im Homeoffice anbieten können.
Insgesamt sollen «so viele Beschränkungen wie nach der aktuellen Lage möglich» zurückgenommen werden. So viele flankierende Maßnahmen wie nötig soll es laut dem ersten Papier weiter geben. Der nordrhein-westfälische Regierungschef und MPK-Vorsitzende Hendrik Wüst (CDU) sagte der «Welt» (Montag): «Wir treten dank milderer Krankheitsverläufe in eine neue Phase der Pandemie ein, die Perspektiven für schrittweise Öffnungen ermöglicht.» Diese müssten durch einen Basisschutz abgesichert werden.
Was der Expertenrat sagt:
Die Lockerungsvorschläge nehmen Bezug auf die jüngste Stellungnahme des Expertenrats der Bundesregierung von Sonntagabend. Der Rat hält Lockerungen in den kommenden Wochen unter bestimmten Bedingungen für möglich. Denn bei der aktuellen Omikron-Welle seien dann eine Plateaubildung und ein Abfall zu erwarten. Sinnvoll erscheine ein Zurückfahren von Schutzmaßnahmen bei einem stabilen Abfall der Hospitalisierung und der Belegung der Intensivstationen. Der Rat mahnte aber ausdrücklich ein besonnenes Vorgehen an.
Bestätigung der Gesetzeslage:
Eigentlich ist das Auslaufen der Schutzmaßnahmen am 19. März längst im Infektionsschutzgesetz geregelt. Der Bundestag könnte die Gültigkeit aber einmalig um drei Monate verlängern. Bereits im Oktober hatten die Ampel-Parteien vorgeschlagen, dass Corona-Auflagen längstens bis zum Frühlingsanfang am 20. März 2022 gelten sollten. Dann wuchs im Herbst noch vor Omikron eine vierte Corona-Welle mit der Delta-Variante und vielen Kranken. Dennoch wurde die vorher gültige epidemische Notlage als Basis von Corona-Einschränkungen nicht verlängert - aber als Übergangsregelung wurden zahlreiche Beschränkungen zunächst weiter ermöglicht.
Noch nicht abgeschafft werden soll mit dem Frühlingsanfang die Maskenpflicht. Nach dem ersten Vorschlag für die Bund-Länder-Runde soll dafür der Bundestag die Rechtsbasis für «niedrigschwellige Basisschutzmaßnahmen» über den 19. März hinaus schaffen.
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Mit den Masken kann das System wunderbar checken, wie viele Unterbelichtete immer noch an den Coronavirus-Bullshit glauben. Die Maske ist keine niedrigschwellige Basisschutzmaßnahme gegen ein Virus, das es nicht gibt, sondern eine niedrigschwellige Basisterror- und kontrollmaßnahme, die alle Idioten bei der Stange hält und es dem System jederzeit ermöglicht die Gefahrenstufe wieder zu erhöhen, wenn Bedarf besteht, denn die "Gefahr" war ja nie wirklich weg…
"Die Pandemie ist vorbei! Nehmt die Masken ab!" Schmeißt die krankmachenden Scheißdinger weg und lernt die Virus-Wahrheit, denn nur damit können diese ferngesteuerten, kriminellen Amokläufer gestoppt werden.
n einem ersten Schritt sollen zunächst die Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene sowie 2G-Regeln im Handel fallen. Masken müssen in Geschäften aber weiterhin getragen werden. Ab 4. März soll dann in einem zweiten Schritt für Gastronomie und Hotels wieder die 3G-Regel gelten (geimpft, genesen, getestet), womit auch Ungeimpfte wieder Zutritt hätten. Diskotheken und Bars sollen öffnen können. Für Großveranstaltungen gelten dann neue Obergrenzen. So dürfen dann zum Beispiel draußen in Fußballstadien bis zu 25.000 Zuschauer dabei sein. Für Innenräume gilt eine maximale Auslastung von 6000 Menschen.
Der letzte und größte Schritt erfolgt demnach am 20. März. Dann sollen alle schwerwiegenden Corona-Beschränkungen fallen. Das heißt zum Beispiel: Keine Beschränkungen der Zuschauerzahlen bei Veranstaltungen und keine Testpflicht für Ungeimpfte beim Restaurantbesuch.
Die Maskenpflicht in geschlossenen Räumen sowie in Bussen und Bahnen soll hingegen bleiben.
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