Gab, ein Fels in der Brandung in Sachen Meinungsfreiheit
Deutschland will Gab zur Zensur zwingen, aber Gab lässt sich nicht zwingen.
Diese Woche haben wir ein riesiges Paket an Dokumenten mit Bußgeldern und Drohungen von Deutschland erhalten. Gab weigert sich bereits seit vielen Jahren dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz nachzukommen. Gab ist ein US-Unternehmen, und als solches sind wir nicht verpflichtet ausländische Gesetze von tyrannischen Regierungen zu befolgen.
Das Netzdurchsetzungsgesetz ist ein drakonisches deutsches Gesetz zur Bekämpfung von „Fake News“ in sozialen Netzwerken. „Fake News“ ist natürlich das, was die Bundesregierung als „Fake News“ betrachtet.
Zum Beispiel hat Facebook diese Woche 150 Konten einer Anti-Lockdown-Bewegung in Deutschland gelöscht, wahrscheinlich auf Geheiß der deutschen Regierung nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz.
Wegen Gabs Weigerung sich an der staatlich verordneten Zensur zu beteiligen, geht die deutsche Regierung nun mit hohen Geldstrafen und anderen rechtlichen Schritten gegen unser Tech-Startup vor.
Gab ist keine gesetzlose Website. Wir arbeiten gewissenhaft daran illegale Aktivitäten auf unserer Plattform zu stoppen und zu verhindern. Wir haben großartige Beziehungen zu vielen anderen Ländern, die unsere Position zur Meinungsfreiheit verstehen und respektieren und unsere Null-Toleranz gegenüber kriminellen Aktivitäten schätzen. Aber die Bundesregierung kümmert sich nicht um wirklich kriminelle Aktivitäten sondern um Gedankenverbrecher, die es wagen gegen ihr globalistisches Regime zu protestieren.
Laut unserem Rechtsteam, das seit mehreren Monaten mit uns an diesem Thema arbeitet, haben wir drei Möglichkeiten.
- Befolgung der deutschen Zensurgesetze mit Beginn der Zensur von Inhalten, die der deutschen Regierung nicht gefallen. (Das wird nicht passieren.)
- Missachtung der deutschen Zensurgesetze und Beginn eines Rechtsstreits mit Deutschland. (Ich werde wahrscheinlich nie wieder die USA verlassen können. Sie würden auf jede nur vorstellbare Art und Weise versuchen, dass wir den Dienst einstellen und uns mit hohen Geldstrafen kommen. Vermutlich würden sie auch ihre Kontakte zur Biden-Administration spielen lassen, und weiß Gott, was sonst noch.)
- Vorübergehende Einstellung der in Deutschland bereitgestellten Dienste durch Sperrung deutscher IPs.
Ich hasse alle diese Möglichkeiten, weshalb wir mit diesen Informationen an die Öffentlichkeit gegangen sind, um ein Feedback von unserer Community für einen Konsens zu erhalten.
Die überwältigende Mehrheit hat die dritte Option unterstützt. Unsere Anwälte schlagen diese Option vor. Unsere Community schlägt diese Option vor. Viele Leute haben mir eine E-Mail geschickt und sich privat gemeldet um zu sagen, dass dies die beste Vorgehensweise sei. Wir scheinen einen Konsens zu haben.
Aber mir passt es trotzdem nicht.
Letztendlich muss ich als CEO von Gab diese Entscheidung allein treffen. Dies sind die Arten von Entscheidungen, die einen Mann definieren und Geschichte schreiben. Wenn wir deutsche IPs blockieren, um der deutschen Regierung entgegenzukommen, schafft das einen Präzedenzfall, dem andere Länder folgen werden. Wir blockieren uns hier nicht selbst in eine Ecke. Wenn die deutsche Regierung verhindern will, dass deutsche IPs auf Gab zugreifen, können sie uns selbst blockieren.
Warum sollten wir ein ganzes Land daran hindern, auf Gab zuzugreifen, weil seine Regierung uns mit Geldstrafen, die wir nicht zahlen werden, und mit verschleierten rechtlichen Drohungen kommt, die für Gab als US-Unternehmen bedeutungslos sind? Ich werde sowieso nicht nach Europa reisen können, weil mir keine experimentelle Substanz injiziert wurde. Positiv ist, dass ich diesen Winter nun einen riesigen Stapel Anmachpapier für meinen Holzofen habe.
Die Realität ist, dass die deutsche Regierung keinerlei Autorität oder Gerichtsbarkeit darüber hat, wie wir Gab betreiben. Wir haben kein Unternehmen in Deutschland, wir haben keine Mitarbeiter in Deutschland, und wir sind keine deutschen Staatsbürger. Wir sind Amerikaner.
In Amerika spielen wir nach unseren Regeln, wir spielen nicht nach Ihren. Deutschland ist ein Gast in unserer Gemeinschaft und wird unsere Werte und Vorgehensweise respektieren müssen, nicht umgekehrt. Ich habe nichts als Liebe für das deutsche Volk und es verdient auch das fundamentale Menschenrecht, sich im Internet frei äußern zu können.
Unsere Mission ist es das Recht auf freie Meinungsäußerung online für alle Menschen überall zu verteidigen. Darunter auch in Deutschland. Das werden wir auch weiterhin tun, ungeachtet etwaiger Drohungen ausländischer Regierungen. Wenn wir uns heute Deutschland beugen, was kann dann noch verhindern, dass wir uns Tyrannen wie Russland (Google und Apple erst letzte Woche) beugen oder China (Apple seit Jahren)?
In Sachen Schwerkriminalität weiß die deutsche Polizei bereits, wie sie uns erreicht, und hat das schon oft getan. Wir werden auch weiterhin auf diese Anfragen reagieren und diese Polizeikräfte auf freiwilliger Basis umgehend unterstützen. Wir werden jedoch nicht den Zugriff auf Inhalte einschränken oder löschen, die in den USA legal sind.
Während ich dies schreibe, haben wir den Tag, an dem die amerikanische Verfassung vor über 234 Jahren unterzeichnet wurde. Wir müssen jetzt aufstehen, um sie zu verteidigen und für die darin verankerten Freiheiten, die von Gott kommen, für alle Nationen zu kämpfen.
Ich bin mir nicht sicher, was aus dieser Entscheidung wird, aber ich werde eine so wichtige Entscheidung nicht aus einer Position der Angst treffen. Ich überlasse das Ergebnis dieser Entscheidung in den Händen des Allmächtigen Gottes und bete, dass das deutsche Volk sein Land und seine Freiheiten sehr bald zurückerlangen wird.
— Quelle: Andrew Torba | Übersetzung: coronistan.blogspot.com
Siehe auch:
- Danke Andrew Torba, für die Verteidigung unserer Redefreiheit!
- Facebook löscht Konten deutscher Anti-Lockdown-Gruppe | Der Technologieriese sagt, die Querdenken-Bewegung habe "sozialen Schaden" verursacht, indem sie Verschwörungstheorien gegen Coronavirus-Beschränkungen förderte.
